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SO SEHEN SIEGER AUS: Carola Koch aus Bremerhaven gewinnt wieder beim OVG Bremen

Frau Koch ist in der Szene der von den Jugendämtern geschädigten Eltern ein Begriff. Dabei kämpft sie nicht nur in eigener Sache, und bezüglich der eigenen Kinder, sondern unterstützt häufig auch noch andere Opfer von unfähigen und willkürlichen Jugendämtern.

Die Polizei Bremerhaven hat sich in der Wohnung ein unmögliches Ding geleistet, und hat dafür jetzt die Quittung bekommen.

Man hatte einer Frau gedroht, dass sie das Sorgerecht für ihr Kind verliert, weil sie obdachlos war. Um das zu verhindern,, hat Frau Koch der Frau angeboten, dass sie mit ihrem Kind bei ihr einziehen kann.  Am XXXX kam dann die Polizei in die Wohnung von Frau Koch um das Kind in Obhut zu nehmen. Dumm gelaufen, denn für eine gerichtlich angeordnete Inobhutnahme braucht man einen gerichtlichen Inobhutnahmebeschluss, außerdem ist das nicht die Aufgabe der Polizei.

Wenn das Gericht einen entsprechenden Beschluss erlässt, dann ist für die Durchführung des Beschluss ein Gerichtsvollzieher zuständig und nicht die Polizei. Allerdings kann der Gerichtsvollzieher im Rahmen der Amtshilfe die Polizei anfordern, wenn das nötig erscheint. In diesem Fall gab es aber weder einen Gerichtsvollzieher noch einen Inobhutnahmebeschluss. Die Polizei wurde nur tätig, weil sie angeblich dachte, dass es einen Inobhutnahmebeschluss geben würde.

Und weil die Polizei Mitten in der Nacht anrückte, es war so gegen 22 Uhr, war auch keine Mitarbeiterin des Jugendamtes Bremerhaven dabei, denn die hatten anscheinend keinen Bock mehr zu solch später Stunde tätig zu werden. Deshalb war nur eine Mitarbeiterin einer Jugendhilfeeinrichtung dabei, was ebenfalls so nicht zulässig ist.

Reden wir hier eigentlich noch von einer Inobhutnahme, oder eher von Kinderraub? Ich frage für einen Freund.

Weil die Beteiligten so unfähig war, war das Kind natürlich nach nur ca. 3 Wochen wieder bei der Mutter.

Frau Koch ließ sich diese widerliche Aktion aber nicht gefallen. Sie klagte gegen die Polizei, die ihre Aktion aber für rechtmäßig hielt.

Das Verwaltungsgericht gab der Polizei sogar noch Recht. Kein Wunder, manche haben schon lange den Eindruck, dass Entscheidungen der ersten Instanzen ein Lotteriespiel sind. Frau Koch ging weiter, und das OVG Bremen entschied eindeutig, dass die gesamte Polizeimaßnahme rechtswidrig war. GRATULATION!

Die Jugendämter sind regelmäßig zu bedauern, wenn sie sich mit Frau Koch anlegen. Da ist der Ärger ja vorprogrammiert.

 

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SO SEHEN SIEGER AUS: Carola Koch aus Bremerhaven gewinnt beim OVG Bremen

Frau Koch ist in der Szene der von den Jugendämtern geschädigten Eltern ein Begriff. Dabei kämpft sie nicht nur in eigener Sache, und bezüglich der eigenen Kinder, sondern unterstützt häufig auch noch andere Opfer von unfähigen und willkürlichen Jugendämtern.

Die Jugendämter sind regelmäßig zu bedauern, wenn sie sich mit Frau Koch anlegen. Da ist der Ärger ja vorprogrammiert.

Ein Beispiel:

Jugendamt Vechta. Die damals noch in Sachen Jugendamt unerfahrene Frau Koch wendet sich an das Jugendamt und möchte Hilfe damit ihr noch ungeborenes Kind in Sicherheit zur Welt kommen kann. Das Jugendamt verweigert diese Hilfe, aber hinter dem Rücken von Frau Koch wendet sich das Jugendamt an die örtliche Klinik, mit der Aufforderung, das Baby nach der Geburt nicht der Mutter zu geben, da das Jugendamt das Baby haben wollte.

Wie bitte? Jugendämter haben bei einer Kindswohlgefährdung einzugreifen, und selbst in so einem Fall ist die Inobhutnahme das letzte Mittel. Bei Frau Koch war es das einzige Mittel, den zuvor geforderte Hilfe hatte man ja ausdrücklich abgelehnt.

Und Kindswohlgefährdung, ist jetzt schon die Geburt eines Kindes eine Kindswohlgefährdung? Ein Hinweis, zwischen 2005 und 2025 stiegen die Inobhutnahmen von Kindern von ca. 25.000 auf über 75.000. Bei soviel Unfähigkeiten und Willkür der Jugendämter ist das kaum verwunderlich. Es scheint so, als ob nicht die Eltern immer unfähiger werden, sondern die Jugendamtsmitarbeiter.

Bei soviel Unfähigkeit und Willkür des Jugendamtes verwundert es nicht, dass das Familiengericht feststellte, dass das Jugendamt das Baby wieder an die Eltern geben muss, was das Jugendamt aber nicht interessierte. Trotz entsprechendem Gerichtsbeschluss weigerte sich das Jugendamt den Eltern das Baby zurückzugeben. Da hatten sie die Rechnung aber ohne Mutter Koch gemacht.

Beim nächsten Umgang „klaute“ sie das Baby einfach und das Jugendamt schaute dann ziemlich blöd aus der Wäsche. Natürlich hat das Jugendamt unverzüglich die Polizei eingeschaltet, aber was sollte denn der Beamte machen. Offenbar konnte dieser lesen, und der Gerichtsbeschluss war diesbezüglich eindeutig, da konnte das Jugendamt toben wie es wollte.

Auch das Jugendamt Bremerhaven musste die Erfahrung machen, dass es keine gute Idee ist sich mit Frau Koch anzulegen. Wussten sie eigentlich, dass es in Deutschland eine SCHULPFLICHT gibt? Und warum hat dann die Schule einem Erstklässler über ein Jahr den Schulbesuch verweigern können, trotz SCHULPFLICHT?

Und warum sind dann die Behörden, wie Jugendamt und Schulamt nicht eingeschritten? Selbst als Mutter Koch mit Hilfe der Polizei den Schulbesuch und die Schulpflicht durchsetzen wollte, wurde dem Kind der Besuch der Schule verweigert.

Dem kleineren Bruder hatte zeitweise den Besuch des Kindergartens verweigert, weil die Stadt Bremerhaven nicht genügend Plätze für alle anspruchsberechtigten Kinder hatte. Welche Stadt, welches Bundeland hat das schon. Ist das das Problem der Eltern? NEIN, VERDAMMT NOCHMAL. Es gibt ein Gesetz, wonach jedes Kind ab einem bestimmten Alter ein Recht auf einen KITA-Platz hat, und nur das zählt- Wenn eine Gemeinde zu dumm und unfähig ist, genügend Plätze zur Verfügung zu stellen, ist das nicht das Problem der Kinder und deren Eltern. Der Staat verlangt auch von seinen Bürgern, dass er die Gesetze einhält, und fragt dabei nicht, ob der Bürger das kann oder will.

Mutter Koch verklagte die Stadt Bremerhaven, und plötzlich ging es dann doch ganz schnell. GEHT DOCH, WARUM NICHT GLEICH SO!!!

Dem größeren Bruder wurde der Schulbesuch verweigert. Es bestand Einigkeit darüber, dass das Kind einen Schulbegleiter braucht. Die Mutter hatte sogar einen geeigneten Schulbegleiter gesucht und gefunden, aber das Jugendamt wollte nicht nur Zahlmeister sein, sondern einen eigenen Schulbegleiter installieren, der dann natürlich auch im Sinne des Jugendamtes berichten und handeln sollte. Dass das Gesetz da etwas anderes sagte, das interessierte doch das Jugendamt Bremerhaven nicht.

Frau Koch zog vor das Verwaltungsgericht, und verlor. Wieder zeigte sich, dass Verfahren in der untersten Instanz ein Lotteriespiel gleichen. Man kann Recht bekommen, muss es aber nicht, also ging es weiter. Beim Oberverwaltungsgericht Bremen erstritt die streitbare Mutter ein deutschlandweit vielbeachtetes Urteil zu ihren, und den Gunsten von Kindern.

FAZIT:

Wenn Kinder Hilfen brauchen, dann muss die Jugendamt diese Hilfen übernehmen, aber den Art und Umfang, sowie den Träger bestimmen die Sorgeberechtigten. Eine herbe Klatsche für das Jugendamt Bremerhaven. Im Übrigen ging es dem Jugendamt auch nicht nur darum einen Schulbegleiter zu installieren, der in ihrem Sinne agiert und berichtet, sondern auch um das Geld. Die Helferindustrie soll ja schließlich auch leben.

Während für den von der Mutter ausgesuchten Schulbegleiter monatliche Kosten in Höhe von XXX angefallen wären, hätte der Schulbegleiter im Auftrag eines Trägers monatlich XXXX kosten sollen. Man sieht also, der von der Mutter ausgewählte Schulbegleiter währe einfach viel zu billig gewesen.

Und jetzt erzähle ich euch noch etwas ganz interessantes.

Der von der Mutter ausgesuchte Schulbegleiter war genau der Schulbegleiter, den auch der Träger nehmen wollte, weil er keinen eigenen Schulbegleiter gefunden hatte. Beim Träger wären die Kosten für den Schulbegleiter nicht nur wesentlich teurer gewesen, als bei der Mutter, sondern der Schulbegleiter hätte beim Träger auch noch weniger verdient. (Aber dieses Schmankerl mal nur so nebenbei.)

*** Bitte die Summen noch mitteilen.

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SO SEHEN SIEGER AUS: Tillmann gewinnt gegen die Stadt Bremerhaven.

Bei Fußballfans bekannt ist der Schmähgesang:

WAS IST GRÜN UND STINKT NACH FISCH? WERDER BREMEN

Wir wollen das hier nicht bewerten, sondern lieber unsere Aufmerksamkeit von Bremen nach Bremerhaven lenken, denn da stinkt es auch ganz gewaltig, und zwar mehr nach Korruption, Unfähigkeit und Willkür, als nach leckerem Fisch.

Dieser Mief von Beamtendumm, Behördenschwachsinn und Parteienfilz überdeckt in dieser Stadt jeden Fischgeruch, selbst wenn der Fisch schon drei Wochen alt ist, und man den an keinen Hund mehr verfüttern würde.

2018 wurde Tillmann in Bremerhaven in die KARL-MARX-SCHULE eingeschult. Der bärtige, alte Mann würde sich im Grabe umdrehen, wenn er wüsste, was die Direktorin und ihre Kollegen sich an dieser Schule mit einem Erstklässler erlaubt haben. Tillmann hat nämlich die Schule nur ca. 10 Tage besuchen dürfen, weil nämlich die Lehrerin, die Schulpsychologin und die Sozialarbeiterin mit einem kleinen Jungen nicht klarkamen. Klar, der Junge ist etwas schwieriger, er ist seelisch behindert, und an dieser seelischen Behinderung ist ziemlich eindeutig das Jugendamt als Verursacher zu benennen. Zugegeben, nicht hauptsächlich das Jugendamt Bremerhaven, sondern hauptsächlich das Jugendamt Vechta aber das ist kein Grund, dass die Karl-Marx-Schule und das Jugendamt Bremerhaven so mit einem Kind und seiner Mutter umspringen.

Die Mutter suchte für Tillmann einen erfahrenen Schulbegleiter, aber den akzeptierte die Schule nicht. Die Mutter berichtet, dass sie und der Schulbegleiter sogar Hausverbot bekamen, weil sie immer wieder verlangt hatten, dass Tillmann beschult wird, was man ja wohl bei einer gesetzlich bestehenden Schulpflicht auch erwarten dürfte. Ein Grundrecht auf Bildung hat das Kind jedenfalls, so steh es im Grundgesetz.

Das Jugendamt wäre wohl mit dem Schulbegleiter einverstanden gewesen, aber die Abrechnung über das Persönliche Budget wollte man in Bremerhaven nicht machen. Warum man den gesetzlichen Weg nicht machen wollte ist unklar. War das zu billig, oder musste man unbedingt Steuergelder an die AWO verschwenden, die bekanntlich sehr SPD nah ist, wir wissen es nicht. Jedenfalls bestand das Jugendamt darauf, dass nicht Tillmann, vertreten durch die erziehungsberechtigte Mutter, den Schulbegleiter aussucht und anstellt, sondern dass entweder der Schulbegleiter von der AWO Bremerhaven, oder dem DRK eingestellt wird. Die monatlichen Mehrkosten hätten ca. 1.500 € betragen, und der Behinderte hätte auf sein Recht auf selbstbestimmtes Leben verzichten müssen.

Tillmann verklagte die Stadt Bremerhaven, und hatte Glück, dass er eine erfahrene Mutter an seiner Seite hatte. Die hatte schon Erfahrungen mit unfähigen Jugendämtern. Sie war auch die erste Mutter, die die Stadt Bremerhaven verklagte, weil die ihrem Kind den gesetzlich zustehenden Kindergartenplatz nicht zur Verfügung stellen konnte oder wollte. Die Mutter hatte sich auch erfahrene Mitstreiter ins Boot geholt wie z. B. den BEAMTENDUMM-FÖRDERVEREIN. Von dort kam dann eines Tages noch ein wertvoller Link zu einer Psychologin.

Tillmann und die Mutter verklagten also das Jugendamt der Stadt Bremerhaven, und hatten beim OVG Bremen einen ersten Erfolg. Am 22.5.2020 entschied das OVG in einem Eilverfahren, dass die Stadt Bremerhaven ab sofort die Kosten für einen Schulbegleiter übernehmen muss. Pech für die Stadt Bremerhaven, denn jetzt müssen sie vorläufig die Kosten übernehmen, die auch die AWO bzw. das DRK für einen Schulbegleiter haben wollten, also deutlich mehr, als die Mutter ursprünglich berechnet hatte.

Über 1,5 Jahre hat Tillmann die Schule nicht besuchen dürfen, weil die KARL-MARX-SCHULE und das Jugendamt der Stadt das Bremerhaven dies verhindert hatten. Wie sieht es jetzt aktuell aus?

Trotz des Urteils des OVG Bremen kann Tillmann aktuell noch immer nicht die Schule besuchen, und das liegt nicht an Corona bzw. COVID19, sondern daran, dass das Jugendamt anscheinend der Meinung ist, dass man Gerichtsurteile nicht so eng sehen muss. Sind Gerichtsurteile in Bremerhaven nicht bindend? Sind das dort vielleicht nur unverbindliche Empfehlungen? Anscheinend sehen das die Mitarbeiter der Stadt Bremerhaven so. Urteile die nicht die örtlichen Roten Socken begünstigen, werden in Bremerhaven noch lange nicht umgesetzt. Aber da haben die Roten Socken ihre Rechnung ohne Tillmann gemacht. Tillmann hat sich eine vollstreckbare Ausfertigung des Urteils schicken lassen, und aktuell den Gerichtsvollzieher mit der Eintreibung beauftragt. Dann ging es schnell.

Der junge Mann berichtet nun, dass die Stadt Bremerhaven Anfang Juli erstmalig die Kosten für einen Schulbegleiter überwiesen hat. Ein Schulbegleiter steht auch schon parat, jetzt muss nur noch eine passende Schule für Tillmann gefunden werden, denn die KARL-MARX-SCHULE scheidet wohl aus. Wer sich fast zwei Jahre lang weigert ein Kind zu beschulen, muss wohl irgendetwas nicht richtig gemacht haben.

SO SEHEN SIEGER AUS gratuliert dem jüngsten Sieger auf diesem Blog. Und wenn sie mal wieder nach Bremerhaven fahren sollten, und sich dort über den Fischgeruch wundern, dann denken sie daran, dass sie es Tillmann zu verdanken haben, dass der fiese Mief von Beamtendumm, Behördenwillkür, Korruption und Parteienfilz durch einen frischen Fischgeruch ersetzt wurde.