Schlagwort: Essen

SO SEHEN SIEGER AUS: Bernd Schreiber erneuter Erfolg gegen Polizei Essen

Herr Schreiber hatte vor einigen Jahren eine Demo vor dem Landgericht Essen angemeldet. Damals untersagte die Polizei die Nutzung einer Seifenblasenpsitole. Es wurde behauptet, dass die Seifenblasenpistole mit einer echten Waffe verwechselt werden könnte. Das war natürlich Quatsch, deswegen wurde Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erhoben. Ohne dass es einen Gerichtsbeschluss oder ein Gerichtsverhandlung bedurfte, gab die Polizei auf. Seitdem darf auch in Essen eine Seifenblasenpsitole bei Demos verwendet werden.

Jetzt gab es wieder eine Klage beim VG gegen die Polizei Essen, weil die unsere angemeldete Demo am 5.11.2022 auf der Kettwiger-Str. verweigert hat, und einfach auf den Hirschlandplatz verlegt hat. Deshalb wurde ein Eilverfahren und ein Hauptsacheverfahren bei Gericht angestrengt. Nachdem das Gericht der Polizei die Klage zugestellt hatte, hat die Polizei die nächste Demo am 12.11.2022 auf der Kettwigerstr. wieder genehmigt.

Ohne Gerichtsbeschluss und ohne Urteil wurde also erneut gegen die Polizei Essen gewonnen.

SO SEHEN SIEGER AUS: Bernd Schreiber gewinnt beim Landgericht Essen

Am 28.4.2020 gab es beim Landgericht Essen eine Berufungsverhandlung gegen eine Verurteilung durch das Amtsgericht Gelsenkirchen.

Der Angeklagte war kein Unbekannter. Bereits auf dem alten Blog wurde dort über zahlreiche gewonnene Gerichtsverfahren beim Amtsgericht, Landgericht, Landessozialgericht, Sozialgericht und Oberlandesgericht berichtet.

In Duisburg, Essen und Gelsenkirchen wurden Verfahren gewonnen.

BERND SCHREIBER heißt der Mann, der so viele Verfahren gewonnen hat, und er war jahrelang der Vorsitzende des BEAMTENDUMM-FÖRDERVEREIN.

Jetzt gab es wieder ein Strafverfahren gegen BERND SCHREIBER aus GELSENKIRCHEN. Angezeigt wurde er von einem Polizeipräsidenten, sowie einem Polizisten wegen angeblicher VERLEUMDUNG.

Da es aber die angebliche VERLEUMDUNG niemals gab, gab es ein Strafverfahren wegen angeblicher Beleidigung. Der Vorwurf war so absurd, dass alle Personen aus dem Umfeld von Herrn Schreiber von einer Einstellung des Verfahrens ausgingen. Dazu gehörten auch mehrere Volljuristen.

Zur Verwunderung verhängte das AMTSGERICHT GELSENKIRCHEN aber im November 2019 eine Geldstrafe. 80 Tagessätze wegen BELEIDIGUNG lautete das Urteil. Dagegen wurde umgehend Rechtsmittel eingelegt.

Bereits im Januar 2020 fand die Berufungsverhandlung statt. Sowohl die Richterin, als auch die Staatsanwältin wollten das Verfahren einstellen, aber die Staatsanwaltschaft Essen war dazu nicht bereit.

Trotz Coronavirus gab es gute 3 Monaten einen neuen Termin. Am 23.4.2020 um 12 Uhr fand der Termin statt, um 12:15 Uhr war er nach einer Beratung beendet. Das Landgericht Essen hob die Entscheidung des AMTSGERICHT GELSENKIRCHEN auf, und stelle das Verfahren aus Kosten der Landeskasse ein.